SessionNet | Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf - 29.11.2022

Sitzung

GV/086/2022

Gremium

Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Raum

im Rathaus Rietz-Neuendorf

Datum

29.11.2022

Zeit

19:00 Uhr

Niederschrift öffentlich

BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)

HSK

B-0417/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-0418/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)

Planzeichnung Ergänzungssatzung Sauen 10-2022

B-0411/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)

Planzeichnung Ergänzungssatzung Sauen 10-2022

B-0412/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)

ASB Zum Anger Sauen

Begründung Entwurf Ergänzungssatzung Sauen

Planzeichnung Ergänzungssatzung Sauen 10-2022

B-0401/2022/1

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)

Skizze Flurstück 130 Alt Golm

Übersichtsplan

B-0328/2021

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)

Abwägungsprotokoll

B-0415/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)

Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Ergänzungssatzung Alt Golm

Begründung Satzungsentwurf Alt Golm

Entwurf Planzeichnung AltGolm

B-0416/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)

Abwägungsliste

Abwägungsprotokoll

B-0413/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)

B-0414/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)

Übersichtskarte Streitberger Schöpfwerk Brandenburgviewer

B-0391/2022

Beschluss: nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0419/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)

Entwurf - öffentlich rechtlicher Vertrag - Flurstück 794 (002)

Lageskizze FS 794

B-0406/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)

Sitzungskalender 2023

B-0408/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung

Ö Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung

Ö 2 Feststellen der Tagesordnung

Ö 3 Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 06.09.2022

Ö 4 Information des Bürgermeisters

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO2 Dok.Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 und 2022

Ö 7 VO12 Dok.Beschluss der Nachtragshaushaltssatzung für die Jahre 2021 und 2022

Ö 8 VO2 Dok.Beschluss zur Aufhebung der Beschlussvorlage B-0312/2021 (Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Sauen)

Ö 9 VO2 Dok.Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Sauen der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Ö 10 VO4 Dok.Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Zum Anger - Sauen" im Ortsteil Sauen der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Ö 11 VO3 Dok.Beschluss über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Alt Golm der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Ö 12 VO2 Dok.Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Dorfstraße Alt Golm" in der Gemeinde Rietz-Neuendorf, Ortsteil Alt Golm

Ö 13 VO4 Dok.Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Dorfstraße Alt Golm" im Ortsteil Alt Golm der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Ö 14 VO3 Dok.Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan "Eigenheimstandort IV Alt Golm zwischen Lindenweg, Buschweg, Friedhofsweg und der B 168"

Ö 15 VO1 Dok.Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf des Bebauungsplanes "Eigenheimstandort IV Alt Golm zwischen Lindenweg, Buschweg, Friedhofsweg und der B 168"

Ö 16 VO2 Dok.Beschluss über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Alt Golm der Gemeinde Rietz-Neuendorf im Bereich "Streitberger Siedlung"

Ö 17 VO18 Dok.Beschluss über die frühzeitige Beteiligung und Information der Öffentlichkeit über den Vorentwurf eines Flächennutzungsplans für das Gebiet der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Ö 18 VO3 Dok.Beschluss zur Neuzuordnung eines Flurstücks in der Gemarkung Buckow

Ö 19 VO2 Dok.Beschluss der Gemeindevertreter-Sitzungen für das Jahr 2023

Ö 20 Sonstiges / Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr

N 21 Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 06.09.2022

N 22 Beschluss zur Veräußerung einer unvermessenen Teilfläche eines gemeindeeigenen Flurstückes im Ortsteil Alt Golm

N 23 Antrag von Erwerb von Teil- und Wohneigentum im Ortsteil Sauen

N 24 Sonstiges / Verschiedenes