Sitzung
GV/086/2022
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Raum
im Rathaus Rietz-Neuendorf
Datum
29.11.2022
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung
 
Ö
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö
Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 06.09.2022
 
Ö 4
Information des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-0417/2022
Ö 7
Beschluss der Nachtragshaushaltssatzung für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0418/2022
Ö 8
Beschluss zur Aufhebung der Beschlussvorlage B-0312/2021 (Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Sauen)

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0411/2022
Ö 9
Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Sauen der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

B-0412/2022
Ö 10
Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Zum Anger - Sauen" im Ortsteil Sauen der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

B-0401/2022/1
Ö 11
Beschluss über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Alt Golm der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0328/2021
Ö 12
Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Dorfstraße Alt Golm" in der Gemeinde Rietz-Neuendorf, Ortsteil Alt Golm

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0415/2022
Ö 13
Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Dorfstraße Alt Golm" im Ortsteil Alt Golm der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0416/2022
Ö 14
Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan "Eigenheimstandort IV Alt Golm zwischen Lindenweg, Buschweg, Friedhofsweg und der B 168"

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0413/2022
Ö 15
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf des Bebauungsplanes "Eigenheimstandort IV Alt Golm zwischen Lindenweg, Buschweg, Friedhofsweg und der B 168"

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0414/2022
Ö 16
Beschluss über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Alt Golm der Gemeinde Rietz-Neuendorf im Bereich "Streitberger Siedlung"

Beschluss: nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0391/2022
Ö 17
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung und Information der Öffentlichkeit über den Vorentwurf eines Flächennutzungsplans für das Gebiet der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0419/2022
Ö 18
Beschluss zur Neuzuordnung eines Flurstücks in der Gemarkung Buckow

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0406/2022
Ö 19
Beschluss der Gemeindevertreter-Sitzungen für das Jahr 2023

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0408/2022
Ö 20
Sonstiges / Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr

N 21
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 06.09.2022
 
N 22
Beschluss zur Veräußerung einer unvermessenen Teilfläche eines gemeindeeigenen Flurstückes im Ortsteil Alt Golm
 
N 23
Antrag von Erwerb von Teil- und Wohneigentum im Ortsteil Sauen
 
N 24
Sonstiges / Verschiedenes