SessionNet | Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf - 29.11.2022

Sitzung

GV/086/2022

Gremium

Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Raum

im Rathaus Rietz-Neuendorf

Datum

29.11.2022

Zeit

19:00 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Ö	Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö	Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung
Ö 3	Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 06.09.2022
Ö 4	Information des Bürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 und 2022 Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	B-0417/2022	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) HSK
Ö 7	Beschluss der Nachtragshaushaltssatzung für die Jahre 2021 und 2022 Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B-0418/2022	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Deckungskreise Ergebnisentwicklung Ergebnisplan Investitionsnachtrag Rücklagen-u. Rückstellungsübersicht Satzung Sonderpostenübersicht Stellenplan 21 22 Umlagen Sozialleistungen Verbindlichkeitsuebersicht Vorbericht
Ö 8	Beschluss zur Aufhebung der Beschlussvorlage B-0312/2021 (Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Sauen) Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B-0411/2022	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Planzeichnung Ergänzungssatzung Sauen 10-2022
Ö 9	Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Sauen der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	B-0412/2022	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Planzeichnung Ergänzungssatzung Sauen 10-2022
Ö 10	Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Zum Anger - Sauen" im Ortsteil Sauen der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	B-0401/2022/1	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) ASB Zum Anger Sauen Begründung Entwurf Ergänzungssatzung Sauen Planzeichnung Ergänzungssatzung Sauen 10-2022
Ö 11	Beschluss über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Alt Golm der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B-0328/2021	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Skizze Flurstück 130 Alt Golm Übersichtsplan
Ö 12	Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Dorfstraße Alt Golm" in der Gemeinde Rietz-Neuendorf, Ortsteil Alt Golm Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B-0415/2022	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Abwägungsprotokoll
Ö 13	Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Dorfstraße Alt Golm" im Ortsteil Alt Golm der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B-0416/2022	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Ergänzungssatzung Alt Golm Begründung Satzungsentwurf Alt Golm Entwurf Planzeichnung AltGolm
Ö 14	Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan "Eigenheimstandort IV Alt Golm zwischen Lindenweg, Buschweg, Friedhofsweg und der B 168" Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B-0413/2022	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Abwägungsliste Abwägungsprotokoll
Ö 15	Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf des Bebauungsplanes "Eigenheimstandort IV Alt Golm zwischen Lindenweg, Buschweg, Friedhofsweg und der B 168" Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B-0414/2022	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)
Ö 16	Beschluss über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Alt Golm der Gemeinde Rietz-Neuendorf im Bereich "Streitberger Siedlung" Beschluss: nicht beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B-0391/2022	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Übersichtskarte Streitberger Schöpfwerk Brandenburgviewer
Ö 17	Beschluss über die frühzeitige Beteiligung und Information der Öffentlichkeit über den Vorentwurf eines Flächennutzungsplans für das Gebiet der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B-0419/2022	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) fnp ahrensdorf fnp altgolm fnp behrensdorf fnp birkholz fnp buckow fnp drahendorf fnp glienicke fnp goerzig fnp grossrietz fnp herzberg1 fnp herzberg2 fnp legende fnp neubrueck fnp pfaffendorf fnp sauen fnp wilmersdorf Vorentwurf Begründung
Ö 18	Beschluss zur Neuzuordnung eines Flurstücks in der Gemarkung Buckow Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B-0406/2022	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Entwurf - öffentlich rechtlicher Vertrag - Flurstück 794 (002) Lageskizze FS 794
Ö 19	Beschluss der Gemeindevertreter-Sitzungen für das Jahr 2023 Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B-0408/2022	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Sitzungskalender 2023
Ö 20	Sonstiges / Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr
N 21	Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 06.09.2022
N 22	Beschluss zur Veräußerung einer unvermessenen Teilfläche eines gemeindeeigenen Flurstückes im Ortsteil Alt Golm
N 23	Antrag von Erwerb von Teil- und Wohneigentum im Ortsteil Sauen
N 24	Sonstiges / Verschiedenes

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr