Sitzung
GV/093/2024
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Raum
im Rathaus Rietz-Neuendorf
Datum
20.02.2024
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung
 
Ö
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö
Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 05.12.2023
 
Ö 4
Information des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Abwägungsbeschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan "Eigenheimstandort IV Alt Golm zwischen Lindenweg, Buschweg, Friedhofsweg und der B168"

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0481/2024
Ö 7
Beschluss des Städtebaulichen Vertrages (Teil I),
des Grundstücksübertragungsvertrages (Teil II), des
Erschließungsvertrages zur Herstellung der Planstraße, der öffentlichen Grünflächen einschließlich Spielplatz und Wegeverbindung
(Teil III) sowieder Allgemeinen Bestimmungen (Teil IV)
für die Maßnahme Wohngebiet „Eigenheimstandort IV Alt Golm zwischen Lindenweg, Buschweg, Friedhofsweg und der B 168“ in der
Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0482/2024
Ö 8
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Eigenheimstandort IV Alt Golm zwischen Lindenweg, Buschweg, Friedhofsweg und der B 168"

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0483/2024
Ö 9
Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung von Öffentlichkeit und Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des B-Plans "Windpark Alt Golm"

Beschluss: nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 B-0471/2023
Ö 10
Satzungsbeschluss zum B-Plan "Windpark Alt Golm"

Beschluss: nicht beschlossen

 B-0472/2023
Ö 11
Beschluss des Städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Rietz-Neuendorf und der Firma Green Fox Energy für die PV-FFA im Ortsteil Herzberg/Hartensdorf der Gemeinde

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 B-0486/2024
Ö 12
Sonstiges / Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:42 Uhr
N 13
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 05.12.2023
 
N 14
Rückabwicklung des Kaufvertrages UR-Nr. 231/2001 vom 01.03.2001
 
N 15
Veräußerung des kommunalen Flurstücks 167/1 in der Flur 1 der Gemarkung Görzig
 
N 16
Antrag von Erwerb von Teil- und Wohneigentum im Ortsteil Sauen
 
N 17
Sonstiges / Verschiedenes