Sitzung
GV/038/2017
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Raum
in der Grundschule in Görzig
Datum
27.03.2017
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö
Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 07.11.2016
 
Ö 4
Information des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Besichtigung Kita-Anbau
 
Ö 7
Informationen zum derzeitigen Stand Investitionsmaßnahme Kita-Anbau, notwendige Arbeiten Schulspielplatz und notwendige Anschaffung von Mobiliar
 
Ö 8
Beschluss zur Förderung der grenzüberschreitenden Jugendmobilität

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Vorstellung der Wohnungsverwaltung
 
Ö 10
1. Vorstellung des Teilregionalplanes Windkraftanlagen /Aufforderung zur Vorbereitung der Stellungnahmen
 
Ö 11
Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Gewerbegebiet Möllendorfer Weg II"

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Wahl von zwei Stellvertretern der Mitglieder im Hauptausschuss
 
Ö 13
Beschluss zur Teilnahme am Breitbandausbau gem. Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland "

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 
Ö 14
1. Änderungssatzung zur Aufwandsentschädigungsatzung Feuerwehr

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0130/2017
Ö 15
Änderung des Umsatzsteuergesetzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Beschluss zur Geschwindigkeitsreduzierung "Zum Kadelhof" OT Görzig

Beschluss: nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 17
Beschluss zur Geschwindigjkeitsreduzierung Beeskower Chaussee OT Groß-Rietz

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 18
Benennung eines weiteren Mitgliedes für den Seniorenbeirat der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Information zum Beginn der Prüfung der vorhandenen Abrundungssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Sonstiges / Verschiedenes