Sitzung
GV/028/2015
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Raum
im Rathaus Rietz-Neuendorf
Datum
16.02.2015
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö
Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 20.10.2014
 
Ö 4
Information des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Widmung einer Verkehrsfläche im Ortsteil Buckow

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7
1. Änderungssatzung der Satzung zur Höhe des Essengeldes in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Rietz-Neuendorf und der Grundschule Görzig

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss von grundsätzlichen Normen und Verhaltensregeln für die Benutzung und den Aufenthalt in den Jugendclubs der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 9
Überplanmäßige Ausgaben auf dem Produktkonto für die Investitionsmaßnahme 281120.785100 DGH Neubrück - Maurer-,Beton-,Putz- und Trockenbauarbeiten

Beschluss: namentliche Abstimmung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B-0046/2015
Ö 10
Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters und des Vorsitzenden der Gemeindevertretung zur Leistung eines überplanmäßigen Aufwandes vom 17.12.2014 gemäß § 58 BbgKVerf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Benennung der Vertreter in den Arbeitsgruppen Finanzen und Bau

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Sonstiges / Verschiedenes