Sitzung
GV/097/2024
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Raum
im Rathaus Rietz-Neuendorf
Datum
26.11.2024
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung
 
Ö
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö
Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 17.09.2024
 
Ö 4
Information des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss zur Gültigkeit der Wahl der Ortsbeiräte Ahrensdorf und Neubrück

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0554/2024
Ö 7
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Jahres 2018

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0549/2024
Ö 8
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 B-0550/2024
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertreter-Sitzungen für das Jahr 2025

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0556/2024
Ö 10
Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0551/2024
Ö 11
Beschluss zur Umbettung von Kriegstoten vom Lamitscher Friedhof

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0541/2024
Ö 12
Beschluss zur erneuten förmlichen Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des Flächennutzungsplans für die Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: zurückgestellt

 B-0553/2024
Ö 13
Beschluss zur förmlichen Beteiligung von Öffentlichkeit und Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Groß Rietz" im Ortsteil Groß Rietz der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0555/2024
Ö 14
Beschluss zur erneuten förmlichen Beteiligung von Öffentlichkeit und Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Birkholzer Weg" im Ortsteil Herzberg der Gemeinde

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0558/2024
Ö 15
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Hartensdorf" im Ortsteil Herzberg der Gemeinde

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 B-0552/2024
Ö 16
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Trägern öffentlicher Belange zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Windpark Buckow-Süd“

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0547/2024
Ö 17
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Trägern öffentlicher Belange zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Windpark Buckow-Nord“

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0548/2024
Ö 18
Beschlussvorlage zur Aufhebung des Bebauungsplans "Windpark Birkholz" der vormaligen Gemeinde Birkholz, heute Gemeinde Rietz-Neuendorf aus dem Jahr 2001

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0501/2024
Ö 19
Sonstiges / Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr
N 20
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 17.09.2024
 
N 21
Erwerb einer öffentlich gewidmeten Verkehrsfläche im Ortsteil Pfaffendorf
 
N 22
Verpachtung einer kommunalen Fläche zum Zwecke der Errichtung eines Funkturmes in der Gemarkung Behrensdorf
 
N 23
Sonstiges / Verschiedenes