SessionNet | Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf - 05.12.2023

Sitzung

GV/091/2023

Gremium

Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Raum

im Rathaus Rietz-Neuendorf

Datum

05.12.2023

Zeit

19:00 Uhr

Einladung/Bekanntmachung Gemeindevertretung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Ö	Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö	Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung
Ö 3	Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 19.09.2023
Ö 4	Information des Bürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beschluss der Gemeindevertreter-Sitzungen für das Jahr 2024 Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0467/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Sitzungskalender Gemeindevertretung R-N 2024
Ö 7	Beschluss zur Abberufung der 1. Stellvertretung des Wahlleiters Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0475/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)
Ö 8	Beschluss zur Berufung der 1. Stellvertretung des Wahlleiters Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0476/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)
Ö 9	Überplanmäßige Ausgabe im Produktkonto 541110.522101 Pflege Straßengrün u. -bäume Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0464/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)
Ö 10	Beschluss der Hundesteuersatzung für die Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0468/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Hundesteuersatzung Rietz-Neuendorf Entwurf
Ö 11	Beschluss zur Widmung eines Wegeflurstücks im Ortsteil Drahendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0426/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) FS451 Archikart Flurstuecke Kurzuebersicht Straßenkataster Drahendorf neu Lageskizze zur Widmung Am Spreeufer 700-1
Ö 12	Beschluss zur förmlichen Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des Flächennutzungsplans für die Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0470/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Entwurf - Begründung FNP Rietz-Neuendorf fnp RN Ahrensdorf Entwurf fnp RN AltGolm Entwurf fnp RN Behrensdorf Entwurf fnp RN Birkholz Entwurf fnp RN Buckow Entwurf fnp RN Drahendorf Entwurf fnp RN Glienicke Entwurf fnp RN Goerzig Entwurf fnp RN GrosRietz Entwurf fnp RN Herzberg Entwurf fnp RN Neubrueck Entwurf fnp RN Pfaffendorf Entwurf fnp RN Sauen Entwurf fnp RN Wilmersdorf Entwurf
Ö 13	Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans „Windpark Groß Rietz“ im Ortsteil Groß Rietz der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	B-0462/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) B-Plan WP Groß Rietz Artenschutzbeitrag B-Plan WP Groß Rietz Begründung Entwurf 01-06-2022 B-Plan WP Groß Rietz Planzeichnung Entwurf 30-05-2022 WEG Beeskow-Hufenfeld - FG Fledermäuse WEG Hufenfeld Horstüberprüfung Greifvögel WP Groß Rietz Umweltbericht Karte 1 Biotope WP Groß Rietz Umweltbericht Karte 4a Maßnahmen WP Groß Rietz Umweltbericht Karte 4b Maßnahmen WP Groß Rietz Umweltbericht Karte 4c Maßnahmen
Ö 14	Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung von Öffentlichkeit und Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des B-Plans "Windpark Alt Golm" Beschluss: zurückgestellt	B-0471/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Abwägung zum 2. Entwurf förmliche Beteiligung
Ö 15	Satzungsbeschluss zum B-Plan "Windpark Alt Golm" Beschluss: zurückgestellt	B-0472/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) B-Plan AltGolm Begründung Fassung 11-2023 B-Plan AltGolm Umweltbericht Fassung 10-2023 B-Plan AltGolm Umweltbericht Anlage1 ASB Fassung 10-2023 B-Plan WP AltGolm Umweltbericht Anlage2 Biotope Planzeichnung B-Plan AltGolm Fassung 11-2023 -2
Ö 16	Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden zum Entwurf des Bebauungsplans PV-Freiflächenanlage im Ortsteil Birkholz der Gemeinde Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0469/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Begründung Vorentwurf BPlan PV-FFA Birkholz 07-11-2023 Planzeichnung BPlan Solarpark Birkholz 07-11-2023 PV-FFA Lageplan Birkholz
Ö 17	Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung von Öffentlichkeit und Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des B-Plans "PV-FFA Wilmersdorf (MUNA)" Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0473/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Abwägung Entwurf laufende Nr.27 Abwägung WD 1 - Landesbetrieb Forst Abwägung laufende Nr.30 Abwägung Entwurf WD 1 Landkreis Oder-Spree - diverse Ämter Abwägungsliste TOEB Wilmersdorf MUNA
Ö 18	Satzungsbeschluss zum B-Plan "PV-FFA Wilmersdorf (MUNA)" Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0474/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) B-Plan Wilmersdorf - Planzeichnung B-Plan Wilmersdorf Begründung Umweltbericht Wilmersdorf Biotopkarte 2023
Ö 19	Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Herzberg der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	B-0455/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Formloser Antrag PV FFA Greenfox Lageplan Luftbild
Ö 20	Aufstellungsbeschluss für eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Behrensdorf der Gemeinde Beschluss: nicht beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltung: 1, Befangen: 0	B-0463/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Antrag Aufstellungsbeschluss PV-FFA Behrensdorf Motivationsschreiben Vorhabenträger Rita Lageplan Rita Vorhabenbeschreibung Stellungnahme OB
Ö 21	Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Groß Rietz der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: nicht beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0	B-0457/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) 2023-07-10 Groß-Rietz Lageplan Antrag Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plans OSTWIND-Bonus-Groß Rietz (002) Tagesausssage EDIS
Ö 22	Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage im Ortsteil Pfaffendorf der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: nicht beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltung: 3, Befangen: 0	B-0465/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Anlage 1 Antrag Einleitung Verfahren Geltungsbereich - Nord Anlage 2 Antrag Einleitung Verfahren kurze Projektbeschreibung - Fläche Nord Antrag Einleitung Verfahren - PV-Freiflächenanlage Pfaffendorf - Nord oE Flächen potenzielle PV-Freiflächenanlagen Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 23	Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage südlich des Ortsteils Pfaffendorf der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltung: 1	B-0466/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Anlage 1 Antrag Einleitung Verfahren Geltungsbereich - Süd Anlage 2 Antrag Einleitung Verfahren kurze Projektbeschreibung - Fläche Süd Antrag Einleitung Verfahren PV-Freiflächenanlage Pfaffendorf - Süd oE Flächen potenzielle PV-Freiflächenanlagen Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 24	Sonstiges / Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr
N 25	Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 19.09.2023
N 26	Beschluss zur Veräußerung einer gemeindeeigenen Teilfläche im Ortsteil Drahendorf
N 27	Beschluss zur Veräußerung mehrerer gemeindeeigener Flurstücke in der Gemarkung Groß Rietz
N 28	Beschluss zur Veräußerung einer bebauten unvermessenen Teilfläche im Aussenbereich (Teilfläche A) im Ortsteil Groß Rietz
N 29	Beschluss zur Veräußerung einer bebauten unvermessenen Teilfläche im Aussenbereich (Teilfläche B) im Ortsteil Groß Rietz
N 30	Beschluss zur Veräußerung eines gemeindeeigenen Flurstückes im Ortsteil Behrensdorf
N 31	Sonstiges / Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr