Sitzung
GV/090/2023
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Raum
im Rathaus Rietz-Neuendorf
Datum
19.09.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung
 
Ö
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö
Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 25.07.2023
 
Ö 4
Information des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss zur Abwägung d. Stellungnahmen und Hinweise aus der frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf eines vorhabenbezogenen B-Plans zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage im Ortsteil Wilmersdorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0458/2023
Ö 7
Beschluss zur förmlichen Beteiligung von Öffentlichkeit und Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des vorhabenbezogenen B-Plans zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage im Ortsteil Wilmersdorf der Gemeinde Rietz-Neuendorf (Wilmersdorf 2)

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0459/2023
Ö 8
Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Zum Anger - Sauen" im Ortsteil Sauen der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0460/2023
Ö 9
Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Zum Anger - Sauen" für den Ortsteil Sauen der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0461/2023
Ö 10
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange über den Vorentwurf des Bebauungsplans zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Glienicke der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0450/2023
Ö 11
Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Herzberg der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0455/2023
Ö 12
Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Buckow der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

B-0445/2023
Ö 13
Sonstiges / Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:35 Uhr

N 14
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 25.07.2023
 
N 15
Verkauf einer unvermessenen Teilfläche eines gemeindeeigenen Flurstückes im Ortsteil Görzig
 
N 16
Beschluss zur Veräußerung mehrerer gemeindeeigener Flurstücke (mit teilweiser Bebauung) im Ortsteil Neubrück
 
N 17
Sonstiges / Verschiedenes