Sitzung
GV/089/2023
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Raum
im Rathaus Rietz-Neuendorf
Datum
04.07.2023
Zeit
19:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung
 
Ö
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö
Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 25.04.2023
 
Ö 4
Information des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Gebietsänderung

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0448/2023
Ö 7
Beschluss zur Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit für die Amtsperiode 2024-2028 (Schöffenwahl 2023)

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0452/2023
Ö 8
Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur "Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Wilmersdorf" der Gemeinde auf dem Gelände der ehemaligen MUNA

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B-0437/2023
Ö 9
Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplans "Windpark Groß Rietz" im Ortsteil Groß Rietz der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 B-0438/2023
Ö 10
Satzungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplans "Windpark Groß Rietz" für den Ortsteil Groß Rietz der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 B-0439/2023
Ö 11
Beschluss über die erneute förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplans „Windpark Alt Golm“ im Ortsteil Alt Golm der Gemeinde Rietz-Neuendorf.

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 B-0451/2023
Ö 12
Information zur Unwirksamkeit des Bebauungsplans Windpark Glienicke
 
Ö 13
Sonstiges / Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 14
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 25.04.2023
 
N 15
Sonstiges / Verschiedenes