Sitzung
GV/089/2023
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Raum
im Rathaus Rietz-Neuendorf
Datum
04.07.2023
Zeit
19:01 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung | ||
| Ö | Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||
| Ö | Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung | ||
| Ö 2 | |||
| Ö 3 | Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 25.04.2023 | ||
| Ö 4 | Information des Bürgermeisters | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 6 | Beschluss zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Gebietsänderung
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | B-0448/2023 | |
| Ö 7 | Beschluss zur Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit für die Amtsperiode 2024-2028 (Schöffenwahl 2023)
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | B-0452/2023 | |
| Ö 8 | Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur "Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Wilmersdorf" der Gemeinde auf dem Gelände der ehemaligen MUNA
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | B-0437/2023 | |
| Ö 9 | Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplans "Windpark Groß Rietz" im Ortsteil Groß Rietz der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | B-0438/2023 | |
| Ö 10 | Satzungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplans "Windpark Groß Rietz" für den Ortsteil Groß Rietz der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | B-0439/2023 | |
| Ö 11 | Beschluss über die erneute förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplans „Windpark Alt Golm“ im Ortsteil Alt Golm der Gemeinde Rietz-Neuendorf.
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | B-0451/2023 | |
| Ö 12 | Information zur Unwirksamkeit des Bebauungsplans Windpark Glienicke | ||
| Ö 13 | Sonstiges / Verschiedenes | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr |
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| N 14 | Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 25.04.2023 | ||
| N 15 | Sonstiges / Verschiedenes | ||