SessionNet | Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf - 25.04.2023

Sitzung

GV/088/2023

Gremium

Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Raum

im Rathaus Rietz-Neuendorf

Datum

25.04.2023

Zeit

19:00 Uhr

Einladung/Bekanntmachung Gemeindevertretung

Bekanntmachung der Beschlüsse für Amtsblatt

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö	Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö	Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung
Ö 3	Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 07.02.2023
Ö 4	Information des Bürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beschluss der Benutzungs- und Entgeltordnung Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0440/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Benutzungs- und Entgeltordnung
Ö 7	Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplans "Windpark Groß Rietz" im Ortsteil Groß Rietz der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: zurückgestellt	B-0438/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) B-Plan WP Groß Rietz Synopse Entwurf 2023-02-21 um PrivEinw ergänzt
Ö 8	Satzungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplans "Windpark Groß Rietz" für den Ortsteil Groß Rietz der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: zurückgestellt	B-0439/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) B-Plan WP Groß Rietz Abwägungsliste Synopse Entwurf 21-02-2023 B-Plan WP Groß Rietz Planzeichnung Entwurf 2022-05-30 B-Plan WP Groß Rietz Synopse Entwurf 2023-02-21 um PrivEinw ergänzt B-Plan WP Groß Rietz Begründung Entwurf 2022-06-01 B-Plan WP-Groß-Rietz Artenschutzbeitrag WP-Groß-Rietz B-Plan Umweltbericht Entwurf 2022-06-01
Ö 9	Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Jahres 2015 Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0430/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Anhang Bilanz Ergebnis Finanzrechnung
Ö 10	Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	B-0431/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)
Ö 11	Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Jahres 2016 Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0432/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Anhang Bilanz Ergebnis Finanzrechnung
Ö 12	Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	B-0433/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung)
Ö 13	Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans als Grundlage für den späteren Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Görzig der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	B-0421/2022	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) BV B-0355-2021 Beschlussvorschlag zum Abstimmungsverfahren Baulandentwicklung eines möglichen Kita-Neubaus Flurstückskarte
Ö 14	Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Birkholz der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0	B-0429/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) 2022-03-16 Antrag auf Einleitung eines Planverfahrens-Birkholz JSO hst 2023-03-14 Verpflichtungserklärung PV Birkholz ABO Wind PV-FFA Lageplan Birkholz
Ö 15	Beschluss des Städtebaulichen Vertrages über die Errichtung einer Photovoltaikanlage im Ortsteil Wilmersdorf der Gemeinde Rietz-Neuendorf (Wilmersdorf 2) Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: ^0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	B-0434/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Städtebaulicher Vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan PV Anlage Wilmersdorf 2 final
Ö 16	Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des Bebauungsplans zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Wilmersdorf der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0435/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Uebersicht PV WILMERSDORF 2 Kartenauszug.pdf Umweltbericht Vorentwurf Wilmersdorf 2 VBP Wilmersdorf 2 Vorentwurf Begründung VBP PV WILMERSDORF 2 Planzeichenerklärung.pdf
Ö 17	Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplans "Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Wilmersdorf (MUNA)" der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0436/2023	BV (event.Ergebnisse der Vorberatung) Abwägung laufende Nr.1 Abwägung WD 1 Abwägung laufende Nr.15 Abwägung WD 1 Abwägung laufende Nr.23 Abwägung WD 1 Abwägung laufende Nr.5 Abwägung WD 1 Abwägungsliste Stellungnahmen gesamt
Ö 18	Sonstiges / Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr
N 19	Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 07.02.2023
N 20	Antrag auf Veräußerung einer Teilfläche aus einem gemeindeeigenen Flurstück im Ortsteil Pfaffendorf
N 21	Beschluss zur Veräußerung von zwei gemeindeeigenen Flurstücken in der Gemarkung Neubrück
N 22	Änderung zum Beschluss Nr. 338/2021 - Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstückes im Ortsteil Groß Rietz
N 23	Sonstiges/Verschiedenes

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr