Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung | ||
| Ö | Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||
| Ö | Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellen der Tagesordnung | ||
| Ö 3 | Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 07.02.2023 | ||
| Ö 4 | |||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 6 | Beschluss der Benutzungs- und Entgeltordnung
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | B-0440/2023 | |
| Ö 7 | Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplans "Windpark Groß Rietz" im Ortsteil Groß Rietz der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Beschluss: zurückgestellt | B-0438/2023 | |
| Ö 8 | Satzungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplans "Windpark Groß Rietz" für den Ortsteil Groß Rietz der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Beschluss: zurückgestellt | B-0439/2023 | |
| Ö 9 | Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Jahres 2015
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | B-0430/2023 | |
| Ö 10 | Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | B-0431/2023 | |
| Ö 11 | Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Jahres 2016
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | B-0432/2023 | |
| Ö 12 | Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | B-0433/2023 | |
| Ö 13 | Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans als Grundlage für den späteren Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Görzig der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | B-0421/2022 | |
| Ö 14 | Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Birkholz der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | B-0429/2023 | |
| Ö 15 | Beschluss des Städtebaulichen Vertrages über die Errichtung einer Photovoltaikanlage im Ortsteil Wilmersdorf der Gemeinde Rietz-Neuendorf (Wilmersdorf 2)
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: ^0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | B-0434/2023 | |
| Ö 16 | Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des Bebauungsplans zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Wilmersdorf der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | B-0435/2023 | |
| Ö 17 | Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplans "Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Ortsteil Wilmersdorf (MUNA)" der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | B-0436/2023 | |
| Ö 18 | Sonstiges / Verschiedenes | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr |
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| N 19 | Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 07.02.2023 | ||
| N 20 | Antrag auf Veräußerung einer Teilfläche aus einem gemeindeeigenen Flurstück im Ortsteil Pfaffendorf | ||
| N 21 | Beschluss zur Veräußerung von zwei gemeindeeigenen Flurstücken in der Gemarkung Neubrück | ||
| N 22 | Änderung zum Beschluss Nr. 338/2021 - Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstückes im Ortsteil Groß Rietz | ||
| N 23 | Sonstiges/Verschiedenes | ||
Sitzung
GV/088/2023
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Raum
im Rathaus Rietz-Neuendorf
Datum
25.04.2023
Zeit
19:00 Uhr