SessionNet | Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf - 07.12.2020 - 19:00 Uhr

Sitzung

GV/068/2020

Gremium

Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Raum

im Rathaus Rietz-Neuendorf

Datum

07.12.2020

Zeit

19:00 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö	Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö	Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung
Ö 3	Information des amt. Bürgermeister
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Rietz-Neuendorf am 08.11.2020 Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 6	Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Übertragung der melderechtlichen Aufgaben der Gemeinde Rietz-Neuendorf an die Stadt Beeskow Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7	Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Jahres 2012 Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 8	Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 9	Beschluss der Hauptsatzung der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: zurückgestellt
Ö 10	Beschluss nach §§ 4 - 7 Brandenburgische kommunale Notlagenverordnung (BbgKomNotV) Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 11	Sonstiges / Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Veräußerung eines kommunalen Grundstücks im OT Alt Golm
N 13	Personalangelegenheiten des Bürgermeisters