SessionNet | Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf - 30.09.2013 - 19:00-21:25 Uhr

Sitzung

GV/012/2013

Gremium

Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Raum

im Rathaus Rietz-Neuendorf

Datum

30.09.2013

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö	Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö	Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung
Ö 3	Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 10.06.2013
Ö 4	Information des Bürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Änderung des Bebauungsplanes"Gewerbegebiet Alt Golm" Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1	B-0289/2013	Beschlussvorlage mit Ergebnissen (manuell) GV
Ö 7	Beitritt zum Klima-Bündnis e.V. Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	B-0286/2013	Beschlussvorlage
Ö 8	Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der Ergänzungssatzung für den Ortsteil Buckow der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0275/2013	Beschlussvorlage
Ö 9	Ergänzungssatzung für den Ortsteil Buckow der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0278/2013	Beschlussvorlage
Ö 10	Einteilung des Wahlgebietes Rietz-Neuendorf in vier Wahlkreise Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B-0269/2013	Beschlussvorlage
Ö 11	Überplanmäßige Ausgaben auf dem Produktkonto 281120.785100 Investitionsmaßnahme DGH Neubrück - Sanierung Außenhülle Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0	B-0273/2013	Beschlussvorlage
Ö 12	Bericht des Rechnungs- und Gemeindeprüfungssamtes des Landkreises Oder-Spree über die unvermutete Kassenprüfung in der Gemeinde Rietz-Neuendorf am 14.08.2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltung: 3, Befangen: 0	I-0128/2013
Ö 13	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Rietz-Neuendorf (Hebesatzsatzung) Beschluss: mit Änderungen beschlossen: Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltung: 3, Befangen: 0	B-0263/2013	Beschlussvorlage
Ö 14	Überplanmäßige Ausgaben auf dem Produktkonto 545110.522^00 Straßenreinigung und Winterdienst
Ö 15	Sonstiges / Verschiedenes
Beginn 21:10 Uhr
N 16	Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 10.06.2013