Sitzung
GV/082/2022
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf
Raum
in der Grundschule in Görzig
Datum
15.02.2022
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö
Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 3
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 06.12.2021
 
Ö 4
Information des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Korrektur des Beschlusses 313/2021 (Aufstellungsbeschluss B-Plan PV-Anlage Wilmersdorf)

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0361/2021
Ö 7
Beschluss des Städtebaulichen Vertrages mit der Firma SolVentus Konzeptions- und Vertriebs GmbH für das Vorhaben "Photovoltaikanlage im OT Wilmersdorf"

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0367/2022
Ö 8
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan zur „Errichtung einer Photovoltaikanlage im Ortsteil Wilmersdorf der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0369/2022
Ö 9
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gewerbegebiet Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0363/2022
Ö 10
Überplanmäßige Ausgabe im Produktkonto 545110.522100 Straßenwinterdienst

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0364/2022
Ö 11
Beschluss von überplanmäßigen Haushaltsausgaben zur Finanzierung von Kitaumlagen

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0368/2022
Ö 12
Satzung über die Versorgung der Kinder mit Mittgessen in den kommunalen Kindertagesstätten der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0370/2022
Ö 13
Beschluss zur Widmung einer Verkehrsfläche im OT Pfaffendorf

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-0365/2022
Ö 14
Sonstiges / Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr

N 15
Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 06.12.2021
 
N 16
Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstückes im Ortsteil Groß Rietz
 
N 17
Pachtantrag für eine gemeindeeigene Fläche im Ortsteil Glienicke
 
N 18
Kauf einer Straßenfläche im Ortsteil Glienicke
 
N 19
Verkauf einer gemeindeeigene unvermessenen Teilfläche im Ortsteil Glienicke
 
N 20
Beschluss zum Erwerb eines unvermessenen Teilstückes eines Flurstückes in der Gemarkung Herzberg
 
N 21
Sonstiges / Verschiedenes