SessionNet | Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf - 12.10.2015 - 19:00 Uhr

Sitzung

GV/031/2015

Gremium

Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Raum

im Rathaus Rietz-Neuendorf

Datum

12.10.2015

Zeit

19:00 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö	Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö	Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung
Ö 2	Feststellen der Tagesordnung
Ö 3	Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 08.06.2015
Ö 4	Information des Bürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beschluss zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans (Windkraft) und Festlegung von Kriterien für die Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7	Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplans "Kirchstraße 8" für den Ortsteil Herzberg der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 4 a Abs. 3 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans „Kirchstraße 8" für den Ortsteil Herzberg der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Satzung über die Bezuschussung des Erwerbs des Führerscheins Klasse C 1 und C für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Rietz-Neuendorf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters und des Vorsitzenden der Gemeindevertretung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung vom 30.07.2015 gemäß § 58 BbgKVerf Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beschluss zur Teilnahme der Gemeinde Rietz-Neuendorf am Stadt-Umland-Wettbewerb des Landes Brandenburg auf Grundlage der angehängten Strategiebeschreibung sowie der Tabellenübersicht mit Maßnahmen und Projekten Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss zur Erweiterung der durchzuführenden Straßenunterhaltungsmaßnahmen für das Jahr 2015 Beschluss: Beschlossen: Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Information des Bürgermeisters zum Entwurf des Leitbildes der Verwaltungsstrukturreform 2019 des Landes Brandenburg
Ö 14	Sonstiges / Verschiedenes