SessionNet | Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf - 15.02.2022

Sitzung

GV/082/2022

Gremium

Gemeindevertretung der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Raum

in der Grundschule in Görzig

Datum

15.02.2022

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Bekanntmachung der Beschlüsse für Amtsblatt

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage

Geltungsbereich

B-0361/2021

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Entwurf Städtebaulicher Vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 26-01-2022

VBP PV WILMERSDORF Lageplan 26-01-2022

VBP Wilmersdorf Vorentwurf Begründung 26-01-2022

VBP Wilmersdorf Vorentwurf Umweltbericht

B-0367/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

B-0369/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Vorkaufsrechtssatzung Gewerbegebiet Rietz-Neuendorf

B-0363/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV Orstbeiräte (Ergebnisse der Vorberatung)

Übersicht Winterdienstkosten 2016-2021

B-0364/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Antrag vom 21.12.2021

B-0368/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

satzung mittagsversorgung 31.01.2022

B-0370/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV Orstbeiräte (Ergebnisse der Vorberatung)

Lageplan

Lageskizze Alte Schule

Widmungsverfügung

B-0365/2022

Beschluss: Beschlossen:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö Feststellen der Beschlussfähigkeit der heutigen Sitzung

Ö 2 Feststellen der Tagesordnung

Ö 3 Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 06.12.2021

Ö 4 Information des Bürgermeisters

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO2 Dok.Korrektur des Beschlusses 313/2021 (Aufstellungsbeschluss B-Plan PV-Anlage Wilmersdorf)

Ö 7 VO5 Dok.Beschluss des Städtebaulichen Vertrages mit der Firma SolVentus Konzeptions- und Vertriebs GmbH für das Vorhaben "Photovoltaikanlage im OT Wilmersdorf"

Ö 8 VOBeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan zur „Errichtung einer Photovoltaikanlage im Ortsteil Wilmersdorf der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Ö 9 VO2 Dok.Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gewerbegebiet Rietz-Neuendorf

Ö 10 VO2 Dok.Überplanmäßige Ausgabe im Produktkonto 545110.522100 Straßenwinterdienst

Ö 11 VO2 Dok.Beschluss von überplanmäßigen Haushaltsausgaben zur Finanzierung von Kitaumlagen

Ö 12 VO2 Dok.Satzung über die Versorgung der Kinder mit Mittgessen in den kommunalen Kindertagesstätten der Gemeinde Rietz-Neuendorf

Ö 13 VO4 Dok.Beschluss zur Widmung einer Verkehrsfläche im OT Pfaffendorf

Ö 14 Sonstiges / Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr

N 15 Niederschrift der Gemeindevertretersitzung nicht öffentlicher Teil vom 06.12.2021

N 16 Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstückes im Ortsteil Groß Rietz

N 17 Pachtantrag für eine gemeindeeigene Fläche im Ortsteil Glienicke

N 18 Kauf einer Straßenfläche im Ortsteil Glienicke

N 19 Verkauf einer gemeindeeigene unvermessenen Teilfläche im Ortsteil Glienicke

N 20 Beschluss zum Erwerb eines unvermessenen Teilstückes eines Flurstückes in der Gemarkung Herzberg

N 21 Sonstiges / Verschiedenes